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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: August 2026

Sprachpraxis Dr. Johannes Birke

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Sprachkurse, Einzeltrainings und sonstigen Bildungsangebote der Sprachpraxis Dr. Johannes Birke (nachfolgend „Veranstalter“).

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Veranstalter bietet deutsche Sprachkurse für Mediziner an (Allgemeinsprache und Fachsprache). Vertragsgegenstand ist die Durchführung des jeweils gebuchten Kurses (Präsenz, Online-Live, ggf. Hybrid) mit dem im Kursprogramm beschriebenen Umfang (Unterrichtsstunden, Gruppengröße, Kursziel).

(2) Der Veranstalter schuldet keinen bestimmten Prüfungserfolg oder einen bestimmten beruflichen Erfolg (z. B. Anerkennung durch Ärztekammer); es handelt sich um einen Unterrichts-/Dienstvertrag.

(3) Inhalt, Dauer, Kurszeiten, Ort/Plattform und Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung und dem Kursvertrag.

(4) Die Darstellung der Kurse auf der Website oder in sonstigen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

(5) Der Kunde gibt sein Angebot zum Abschluss eines Kursvertrags ab, indem er das Anmeldeformular vollständig ausfüllt und elektronisch absendet oder dem Veranstalter in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt.

(6) Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahmeerklärung des Veranstalters in Textform (z. B. Anmeldebestätigung per E-Mail) zustande.

(7) Vertragssprache ist Deutsch. Eine etwaige arabische Übersetzung der Vertragsunterlagen dient lediglich der Erläuterung; im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.

(8) Die Anmeldung zu einem Kurs kann schriftlich, per E-Mail oder über die Website erfolgen.

(9) Der Vertrag kommt erst mit der Anmeldebestätigung durch die Sprachpraxis Dr. Johannes Birke zustande.

§ 3 Leistungen

(1) Umfang, Dauer und Inhalte der Kurse ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung.

(2) Ein Anspruch auf einen bestimmten Kursleiter besteht nicht.

(3) Geringfügige Änderungen des Unterrichtsplans bleiben vorbehalten, soweit sie den Gesamtcharakter des Kurses nicht wesentlich verändern.

§ 4 Kursgebühren und Zahlung

(1) Die Kursgebühr ergibt sich aus der jeweils gültigen Kursbeschreibung / des Kursvertrags. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Die Kursgebühr ist vollständig vor Kursbeginn fällig. Die Rechnung wird so rechtzeitig übersandt, dass dem Teilnehmer eine Zahlungsfrist von mindestens 7 Tagen verbleibt. Geht die Rechnung dem Teilnehmer weniger als 7 Tage vor Kursbeginn zu, verschiebt sich die Fälligkeit auf den Tag vor Kursbeginn, spätestens jedoch auf den 7. Tag nach Rechnungszugang.

(3) Zahlung erfolgt per Überweisung oder Barzahlung nach Wahl des Veranstalters; dem Kunden werden die jeweils verfügbaren Zahlungsmittel vor Vertragsschluss mitgeteilt.

(4) Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 5 Rücktritt durch Teilnehmer

Folgende Regelungen gelten: bis 28 Tage vor Kursbeginn kostenfreie Stornierung; 27 bis 14 Tage vor Kursbeginn 25 % der Kursgebühr; 13 bis 7 Tage vor Kursbeginn 50 % der Kursgebühr; weniger als 7 Tage vor Kursbeginn oder Nichterscheinen 100 % der Kursgebühr.

Dem Teilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Ersatzteilnehmer können nach vorheriger Zustimmung der Sprachpraxis benannt werden.

§ 6 Absage von Kursen

(1) Der Veranstalter ist berechtigt, einen Kurs aus wichtigem Grund, insbesondere bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, Erkrankung des Dozenten oder höherer Gewalt abzusagen oder zu verschieben.

(2) Im Fall der Absage werden bereits gezahlte Kursgebühren vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche (z. B. Ersatz von Reise- oder Unterkunftskosten) bestehen nur nach Maßgabe der Haftungsregelungen.

(3) Im Fall der Verschiebung wird dem Kunden ein Ersatztermin angeboten. Nimmt der Kunde den Ersatztermin nicht wahr, kann er vom Vertrag zurücktreten; bereits gezahlte Kursgebühr wird erstattet.

§ 7 Einzelunterricht

Vereinbarte Termine für Einzelunterricht können bis 24 Stunden vor dem Termin kostenfrei abgesagt werden. Bei späterer Absage wird das volle Honorar berechnet, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.

§ 8 Online-Unterricht

(1) Für die technische Ausstattung und Internetverbindung des Teilnehmers ist dieser selbst verantwortlich.

(2) Technische Probleme auf Seiten des Teilnehmers begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Erstattung.

(3) Der Online-Live-Unterricht erfolgt synchron mit unmittelbarer Interaktion zwischen Kursleiter und Teilnehmer (virtueller Präsenzunterricht). Es handelt sich nicht um Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG), da der Lernerfolg nicht ausschließlich durch den Lehrenden überwacht, sondern im direkten Unterrichtsgespräch vermittelt wird.

§ 9 Urheberrecht

(1) Kursunterlagen und Materialien sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den überlassenen Materialien zum eigenen Lerngebrauch. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Veranstalters unzulässig.

§ 10 Haftung

(1) Der Veranstalter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Veranstalter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden – ist ausgeschlossen.

(4) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

§ 11 Datenschutz

Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Veranstalters unter www.sprachpraxis-leipzig.de.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Teilnehmer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen dieses Staates von dieser Rechtswahl unberührt.